Allgemeine Geschäftsbedingungen Internetportal aloe-medical-group.com
Stand: Oktober 2007
1. Geltungsbereich; Austauschvertrag
1.1 Die Dr. Susanne Schwemmlein – Dr. Guido Di Mascio GbR (nachfolgend „GbR“) mit Sitz in München stellt ihren Mitgliedern (nachfolgend „Kunden“) die aloe-medical-group.com-Webseiten und den Zugang zum Online-Shop ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der GbR und ihren Kunden. Mündliche Nebenabreden existieren nicht. Abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann bindend, wenn sie von der GbR schriftlich bestätigt werden. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.
1.2 Mit dem vorliegenden Vertrag werden Leistungen ausgetauscht. Eine gesellschaftsrechtliche Verbindung zwischen der GbR und ihren Kunden wird hierdurch nicht begründet.
2. Allgemeine Bestimmungen
2.1 Der Kunde ist stets verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und etwaige Änderungen seiner Kundendaten unverzüglich mitzuteilen. Gibt der Kunde falsche Daten an, auch eine falsche Email-Adresse, so kann die GbR vom Vertrag zurücktreten.
2.2 Die GbR sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine Email mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Kunden angegebene Email-Adresse.
2.3 Haftung
Uneingeschränkt haftet die GbR gegenüber dem Kunden nur für Schäden, die sie selbst, ihre gesetzlichen Vertreter, sonstige Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen in Erfüllung ihrer Pflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und für Personenschäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der GbR auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende als die genannten Ansprüche des Bestellers/Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
2.4 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt nur zu Zwecken der Vertragsbegründung, der Vertragsdurchführung und zu Abrechnungszwecken. Personenbezogene Daten des Kunden werden keinesfalls an Dritte weitergegeben.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
2.5 Markenschutz
Das Logo der GbR ist markenrechtlich geschützt und darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht verwendet werden.
3. Nutzung der aloe-medical-group.com-Webseiten
3.1 Entgelte
Euro 72,- (inkl. MwSt*) Mitgliedschaft
Euro 72,- (inkl. MwSt*) Minihomepage
*Der Mehrwertsteuersatz beträgt 19% in Deutschland und 20% in Österreich.
Die Mitgliedsgebühren beziehen sich auf eine Jahresmitgliedschaft. Die Kosten für eine Minihomepage fallen nur einmal an.
Die Mitgliedsgebühren sind per Bankeinzug jeweils für ein Kalenderjahr im Voraus zu entrichten, im Falle einer Neuanmeldung anteilig nach Monaten. Rechnungen werden dem Kunden per E-Mail in einem druckfähigen Format zugesandt. Für Rücklastschriften fallen Euro 10,- Bearbeitungskosten an.
Im Falle des Zahlungsverzugs ist die GbR berechtigt, den Zugang zu den aloe-medical-group.com-Webseiten für die Dauer des Zahlungsverzugs zu sperren.
3.2 Leistungen
Bereitstellung und Nutzung der Corporate Identity
Aufnahme in die Mitglieder-Suchfunktion: Volltextsuche
Aufnahme in die Link-Liste
Nutzung aller Angebote, Downloads, Newsletter, Shop sowie Download kompletter Informationsmappen für Neukunden
Vordrucke im Corporate Design zur selbständigen Gestaltung von Einladungen
Bestellmöglichkeit von Akquisematerialien (Briefpapier, Visitenkarten, Flyer u.v.m.)
Über die Mitgliederliste Zugriff auf jahrelange Erfahrungen vieler Ärzte und Therapeuten aller Fachrichtungen
Studien und Fachartikel
Aktuelle Termine: Gesundheitsforum, Therapeutenforum, Seminare u.s.w.
Die Pflege der Minihomepage erfolgt mittels eines Content Management Systems durch den Kunden selbst. Gewünschte Änderungen können auch durch die von der GbR beauftragte datamints GmbH eingepflegt werden (aufpreispflichtig).
3.3 Vertragsdauer
Der Vertrag über die Nutzung der aloe-medical-group.com-Webseiten kommt mit dem Zugang der Zugangskennung beim Kunden zustande. Erfolgt die Freischaltung der Webseite zu einem früheren Zeitpunkt, kommt der Vertrag bereits durch die Freischaltung zustande.
Der Vertrag ist jeweils für ein Jahr geschlossen und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern er nicht 4 Wochen vorher von einer der Vertragsparteien schriftlich oder per Email gekündigt wird.
3.4 Sorgfaltspflichten; Haftungsfreistellung
Der Kunde ist auch für Kosten verantwortlich, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Kunde aus Sicherheitsgründen sein Passwort unmittelbar nach erstmaliger Verwendung unbedingt ändern sollte. Der Kunde verpflichtet sich zudem, seine Zugangskennung sowie sein persönliches Passwort sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen.
Der Kunde stellt die GbR von allen Ansprüchen Dritter frei, die ihre Ursache in der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten unter Verwendung der Zugangskennung oder des Seitennamens des Kunden haben.
4. Online-Shop
4.1 Alle von der GbR auf ihren Internetseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung an den Besteller/Kunden auf Abgabe eines Angebotes dar, das von der GbR durch Absendung der Ware angenommen wird. Alternativ erfolgt die schriftliche Bestätigung des Angebotes per e-mail.
4.2 Alle Preise des Online-Shops sind Endpreise in Euro exklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Beim Versand entstehende Portokosten werden separat berechnet.
4.3 Der Kaufpreis zuzüglich Kosten der Versendung ist 5 Tage nach Rechnungsstellung und Warenabsendung zur Zahlung fällig. Der Käufer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle können die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben werden.
4.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der GbR, bzw. des von der GbR beauftragten Dienstleisters (Frau Christine Lohner, Sudetenstraße 3, 82031 München, Tel. +49 (0)89- 6413531) unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
4.5 Auskünfte, Beschwerden und Nachfragen sind ausschließlich an Frau Lohner (Adresse siehe Punkt 4.4) zu richten.
4.6 Der Besteller/Kunde hat nur dann das Recht der Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der GbR ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
4.7 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
4.8 Widerrufsrecht
4.8.1 Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware -personalisierte Artikel ausgenommen- widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer (in Textform noch gesondert mitzuteilenden) Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an
Frau Christine Lohner, Sudetenstraße 3 82031 München, Tel/Fax: +49 (0)89- 6413531,
Email: lohner@aloe-medical-group.com
4.8.2 Widerrufsfolgen:
Im Falle der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,-- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5. Schlussbestimmungen
5.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages einschließlich der Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden.
5.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der AGB selbst und der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die dem Willen der Vertragsparteien nach ihrer wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt oder die Parteien vereinbart hätten, falls sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen erkannt hätten.
5.3 Es finden die Vorschriften des Deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
5.4 Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Bereich des deutschen Grundgesetzes keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, München.
Hinweis: Diese AGBs können Sie auch als PDF Dokument hier herunterladen.